Ukraine und Friedensethik
Welche Perspektive hat die evangelische Friedensethik auf den Ukraine-Krieg?
Rund um den Globus setzen sich Menschen für Frieden in der Ukraine ein
Seit über 30 Jahren sind die Kirchen dem „gerechten Frieden“ als Leitperspektive verbunden. Die Schrecken des Angriffskrieges in der Ukraine sind ein Anlass, um sich mit den friedensethischen Leitlinien der evangelischen Kirche neu auseinanderzusetzen. Der evangelische Theologe Dr. Eberhard Pausch hat selbst an der Friedensdenkschrift der EKD 2007 mitgewirkt. Heute engagiert er sich als Studienleiter für Religion und Politik in der Evangelischen Akademie Frankfurt, auch Friedensethik und Friedenspolitik gehören noch immer zu seinen Themenfeldern. Jetzt bezieht er Stellung zur aktuellen Situation in der Ukraine aus friedensethischer Perspektive:
Der Krieg in der Ukraine hat auch friedensethische Säulen der evangelischen Kirche erschüttert. Sie halten als Mitherausgeber der EKD-Friedensdenkschrift von 2007 dennoch daran fest, auch im Krieg Sicherheit und Verteidigung vom Frieden her zu denken. Was bedeutet das konkret?
Eberhard Pausch: Man darf Frieden nicht auf Sicherheit vor Krieg verengen und diese nicht auf militärische Verteidigungskapazitäten. Das ist vom Ansatz her falsch! Friedensethisch richtig ist: Wer den Frieden will, muss den Frieden vorbereiten – und nicht den Krieg. Diese Säule der evangelischen Friedensethik darf nicht einstürzen! Wer also Frieden will, muss Diplomatie treiben, muss das Völkerrecht und die internationale Zusammenarbeit stärken, muss arme Länder gezielt in der Entwicklungszusammenarbeit unterstützen, muss den Klimawandel bekämpfen, für globale Gesundheit und für die Bildungschancen aller Menschen dieser Welt eintreten. Das sind die vorrangigen Aufgaben. Das Militär ist damit nicht entbehrlich, aber es muss eine dienende Funktion bekommen, damit die genannten Aufgaben erfüllt werden können. Und die Politik muss die Wahrnehmung all dieser Aufgaben koordinieren – eine anspruchsvolle Aufgabe. Aber wenn das politisch nicht gelingt, heißt das nicht, dass es friedensethisch nicht geboten wäre. Die friedensethischen Grundsätze gelten weiter, so, wie die Grammatik einer Sprache auch dann gilt, wenn die Sprechenden sie nicht befolgen.
Der Ukrainekrieg tobt seit Februar. Der Kanzler hat angesichts der Bedrohung Russlands von einer Zeitenwende in der deutschen Sicherheitspolitik gesprochen. Wie sehen Sie das?
Eberhard Pausch: Ob das eine Zeitenwende war oder sein wird, kann man vermutlich erst im Nachhinein beurteilen. Sicherlich liegt eine Erkenntniswende vor, eine bittere Einsicht. Nämlich die, dass der Friede auf unseren Kontinent nicht gewahrt werden konnte und dass der russische Präsident Putin offenbar niemals ernsthaft an einem friedlichen Miteinander in Europa interessiert war.
Nachdem die Spaltung von Ost und West überwunden schien, investieren durch den Ukraine-Krieg europäische Länder verstärkt ins Militär. Abschreckung als Mittel zur Friedenssicherung ist wieder in der Diskussion. Wie ordnen Sie diese neuen Ansätze nach dem Ende des Kalten Krieges ein?
Eberhard Pausch: Leider gibt es die Aufrüstungstendenzen schon länger, nicht nur in Europa, sondern in den USA und im Rahmen der NATO. Auf dieser Ebene ist ja auch der 2%-Beschluss im Jahr 2014 in Wales zustande gekommen, nur wurde er nicht von allen Mitgliedsstaaten umgesetzt. An derartigen Tendenzen wird die Angst vor den Angriffen feindlicher Staaten sichtbar, die offenbar das Bewusstsein vieler beherrscht. Angst ist aber ein schlechter Ratgeber. Natürlich haben auch die Rüstungsindustrien überall ein Interesse daran, die Spirale weiterzudrehen.
Gehört militärische Abschreckung auch in ein Konzept, das vom Frieden her denkt? Warum?
Eberhard Pausch: Der Begriff der „Abschreckung“ verweist auf ein Dilemma, das wir nicht einfach abschütteln können. Die EKD-Denkschrift sagt: „Die Gründe für die Kritik an der Abschreckungsstrategie [haben] deutlich an Gewicht gewonnen.“ Das gilt insbesondere für die nukleare Abschreckung. Klar ist: Frieden schaffen kann Abschreckung nicht. In manchen Kontexten kann sie vielleicht Kriege verhindern – so, wie die Schusswaffen von Polizeibeamten allein durch ihr Drohpotenzial präventiv gegen Gewalt wirken können. Aber den Frieden schaffen kann nur eine langfristig gewaltlose Strategie, die auf Entspannung setzt und einen „Wandel durch Annäherung“ ermöglicht.
Gibt es bei gewaltsamen Auseinandersetzungen rote Linien für das Denken vom Frieden her? Können Sie das vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges erklären, die Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigen sich mit Waffen?
Eberhard Pausch: Die Ukraine nimmt als souveräner Staat ihr Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen wahr. Das ist im Rahmen der internationalen Rechtsordnung legal und legitim und kann ihr von anderen Staaten nicht bestritten werden. Wer das Völkerrecht bejaht, muss auch diese Schlussfolgerung akzeptieren.
Kirchliche Expertinnen und Experten haben in der internationalen Sicherheitspolitik immer wieder bemängelt, dass der Politik bei militärischen Eingriffen am Ende Exit-Strategien fehlen? Siehe Afghanistan. Wie kann eine Exit-Strategie in der Ukraine aussehen?
Eberhard Pausch: In der Friedensdenkschrift wurden Exit-Strategien gefordert, im Blick auf andere Staaten, in denen die Bundeswehr tätig war (Afghanistan) oder ist (Mali). Wer in anderen Ländern militärisch aktiv wird, der muss von Anfang an überlegen, wie er seine Aktionen dort einmal beenden will. Endlose militärische Präsenzen in anderen Staaten ohne Plan und Ziel sind sinnlos und schädlich. Da die Bundeswehr nicht in der Ukraine tätig ist, braucht sie dafür keine Exit-Strategie. Russland, das die Ukraine völkerrechtswidrig überfallen hat, hat wohl erst recht keine Exit-Strategie entwickelt – man will das Land ja offenbar erobern und beherrschen.
Inwieweit ist es wichtig, dass wir unsere Wahrnehmung im Blick auf autokratische und potentiell gefährliche Systeme verändern?
Eberhard Pausch: Wir müssen uns klarmachen: Es gibt zurzeit wieder mehr Staaten auf dieser Welt, die sich von realer Demokratie abwenden, selbst wenn es sich formal noch um Demokratien handelt. Autokratische und diktatorisch geführte Staaten schonen weder ihre eigenen Bürger*innen noch die Menschen, die in anderen Staaten leben. Wir haben es hier oft mit Misstrauen, Angst und Paranoia zu tun, vielfach aber auch mit unersättlicher Gier nach Geld, Macht und Ressourcen, dazu mit grenzenlosen nationalen Egoismen. Thomas Hobbes hat einmal gesagt: Der Mensch ist des Menschen Wolf. Das mag übertrieben sein, aber es gibt sicherlich reichlich Wölfe unter den Menschen, von denen sich manche in Schafspelze kleiden. Da ist Vorsicht geboten. Die Welt ist jedenfalls kein Streichelzoo.
Grundsätzlich gilt: Ziviles muss Vorrang haben vor Militärischem. Ist die Diplomatie aber nicht machtlos gegenüber „Schurken dieser Welt“?
Eberhard Pausch: Diplomatie alleine ist meistens machtlos, erst recht gegenüber „Schurken“. Es braucht daher ein Bündel von Maßnahmen und Handlungsmöglichkeiten, etwa zivilgesellschaftliche Initiativen, wirtschaftliche Sanktionen, Embargos (usw.). Viel wäre gewonnen, wenn alle christlichen Kirchen mit einer Stimme sprechen würden. Das ist im aktuellen Konflikt leider wieder einmal nicht der Fall.
Sie haben einmal gesagt: Einen Putin bändigt man nicht durch Streicheleinheiten. Mit was dann? Dann doch wieder mit westlichen Bomben und Nato-Soldaten?
Eberhard Pausch: Die deutsche Regierung tut gut daran, darauf zu bestehen, dass die NATO kein Kriegsteilnehmer in diesem Konflikt wird. Verhandlungstüren müssen offenbleiben, Sanktionen und Embargos müssen in aller Härte durchgeführt werden. Wenn 141 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen diesen Krieg verurteilen, dann zeigt das, dass die Weltöffentlichkeit nicht bereit ist, Putins Handeln hinzunehmen. Vielleicht gibt es ja auch Einsicht, wenn Russland begreift, dass es auch sich selbst weitaus mehr schadet als es sich nützt. Aber es kann wohl niemand sagen, wie dieser Konflikt weitergehen wird und was dazu beiträgt, ihn zu beenden.
Ein Grundpfeiler in der christlichen Friedensethik ist die Idee des gerechten Friedens. Können sie die Prinzipien erklären?
Eberhard Pausch: Der Grundgedanke ist, dass Frieden nur werden und wachsen kann, wenn er dauerhaft mit einer internationalen Rechtsordnung verbunden ist und darauf zielt, für alle Menschen dieser Erde materielle und soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten. Ein Frieden, der ohne Recht und zumindest den Anspruch auf Gerechtigkeit existiert, kann nicht nachhaltig sein.
Die zwei wichtigsten Prinzipien dieser Idee lauten: Prävention muss Vorrang erhalten vor Intervention, und Ziviles muss Vorrang haben vor Militärischem. Wobei „zivil“ hier bedeutet: politische Verhandlungen und Verträge, Diplomatie auf allen Ebenen, humanitäre und wirtschaftliche Kooperation, partnerschaftliche Entwicklungszusammenarbeit. All dies und noch mehr ist wichtig. Und auch das Wirken ziviler Friedensdienste wie Aktion Sühnezeichen.
Wie wird die Idee vom „gerechten Frieden“ theologisch begründet?
Eberhard Pausch: Es gibt eine ganze Reihe von Bibeltexten, die Gerechtigkeit und Frieden miteinander in Verbindung bringen, etwa Psalm 85, Vers 11, der besagt, dass Frieden und Gerechtigkeit einander küssen. Letztlich spricht für deren Zusammengehörigkeit die einfache Einsicht, dass ein „fauler Frieden“, der auf Ungerechtigkeit basiert, nicht halten kann – man denke an die scheinbar friedliche Situation im Dritten Reich vor 1938/39. Und umgekehrt: Was nützte ein absolut gerechter Staat, wenn er nicht mit anderen Staaten Frieden hielte? Also: Nachhaltig kann nur ein Friede sein, der mit Recht und Gerechtigkeit verbunden ist.
Hat die Idee vom „gerechten Frieden“ in diesen Zeiten noch eine Chance? Warum?
Eberhard Pausch: Nur diese Idee hat eine Chance. Rückkehr zum Bellizismus, zu „heiligen“ oder auch nur zu „gerechten“ Kriegen (die ja ohnehin nur scheinbar gerecht wären) ist keine Option. Und für einen globalen Pazifismus ist die Welt offenbar nicht reif. Das heißt nicht, dass nicht einzelne Menschen oder Gruppen – etwa die Friedenskirchen – pazifistisch fühlen, denken und handeln dürften. Sondern es bedeutet, dass eine mit Recht und Gerechtigkeit verbundene Friedensorientierung auch in der Lage sein muss, das Recht durchzusetzen. Zur Not auch militärisch.
Wie kann Kirche in der Praxis dazu beitragen, die Idee eines gerechten Friedens in die Praxis umzusetzen? Inwieweit können hier Gebete und Hilfsaktionen, aber auch Ideen des gewaltlosen Widerstands, wie ihn z.B. Martin Luther King vertreten hat, beisteuern?
Eberhard Pausch: Gottesdienste und Gebete sind sehr wichtig, dazu die humanitären Hilfen aller Art, auch Spendenaktionen, die Beteiligung an Friedensdemonstrationen, aber auch die Verbreitung von Informationen und das Führen von Diskussionen zum Friedensthema und seine Vernetzung mit Gerechtigkeitsfragen und ökologischen Themen. Ob die Menschen in der Ukraine gewaltlose Formen des Widerstands erproben sollten und ob diese vielleicht hilfreich wären, das können nicht wir aus der Ferne entscheiden.
In welcher Rolle sehen Sie hier den zivilen Friedensdienst?
Eberhard Pausch: Zivile Friedensdienste wie Aktion Sühnezeichen Friedensdienste machen mir große Hoffnung, weil sie zur Versöhnung zwischen Völkern und Staaten beitragen und so Vertrauen auf der Ebene der Zivilgesellschaft schaffen können. Das gilt auch im Blick auf Russland und die Ukraine, wohin es jahrzehntelange Verbindungen gibt. Langfristig gibt es kaum bessere Instrumente, um zu einem gerechten Frieden beizutragen. Kurzfristige Wirkungen und Erfolge sind dagegen weniger zu erwarten.
Wie kann die Ethik vom „gerechten Frieden“ mit realer Friedenspolitik in Verbindung gebracht werden?
Eberhard Pausch: Die Ethik vom gerechten Frieden beinhaltet allgemeine Grundsätze wie den, dass Prävention Vorrang habe vor Interventionen und Ziviles vor dem Militärischen. Diese Grundsätze müssen friedenspolitisch im Blick auf die jeweils gegebene Situation konkretisiert und angewendet werden. Das bedeutet aber ganz Unterschiedliches im Blick auf Länder wie Afghanistan, den Irak, Syrien, Mali, die Ukraine oder Russland. Um mal ein positives Beispiel zu benennen: Auf Bitte der Regierung Mazedoniens begann Ende August 2001 die Nato-Operation "Essential Harvest". Sie war auf 30 Tage beschränkt und umfasste die Entwaffnung von Extremisten sowie die Vernichtung von Waffen und Munition. Diese von der Bundeswehr durchgeführte Maßnahme führte zu keinem Krieg, sondern trug wesentlich zum Frieden in Mazedonien bei.
Die Sicherheitspolitik hierzulande krankt immer wieder daran, dass der „Exportweltmeister“ Deutschland auf seine Handelspartner Rücksicht nehmen muss. Dabei gibt es nicht wenige totalitäre Staaten, mit denen Deutschland Zähne knirschend Geschäfte macht. Ist das Dilemma ethisch lösbar?
Eberhard Pausch: Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) kritisiert schon seit Jahren immer wieder die Rüstungsexportpolitik der wechselnden Regierungen in unserem Land. Das Problem ließe sich praktisch lösen, wenn Deutschland keine Waffen an totalitäre Regime oder in Krisen- und Kriegsgebiete liefern würde. Aber was würde das im aktuellen Krieg bedeuten? Dürften wir dann keine Waffen mehr an die Ukraine liefern? Von dort kommen ja eher Vorwürfe, Deutschland würde zu wenig und zu zögerlich liefern, daher gebe es viele Opfer in der Zivilbevölkerung. Ich sehe drei ethisch begründbare Positionen: (1) Wir liefern die gewünschten Waffen an die Ukraine. (2) Wir liefern nur zur Verteidigung geeignete Waffen. (3) Wir liefern gar keine Waffen. Welche Option die richtige ist, ist schwer zu sagen. Vermutlich führen alle drei Optionen in Schuld hinein. Dieses Dilemma kann ich nicht auflösen.
Im Konflikt mit Russland scheint nach den jüngsten Gräueltaten in der Ukraine auch das Völkerrecht nicht zu greifen, um einen Staat zur Raison zu bringen. Wie kann es gestärkt werden? Was braucht es dazu?
Eberhard Pausch: Russland führt von Anfang an einen völkerrechtswidrigen Krieg. Dass es diese Tatsache leugnet und dass es abstreitet, für Kriegsverbrechen verantwortlich zu sein, ist erst recht verwerflich. Es zeigt aber auch auf eine paradoxe Weise die Resilienz des Völkerrechts, denn dessen Geltung wird ja offiziell nicht abgestritten, sondern bestätigt. Das Hauptproblem im Blick auf die Vereinten Nationen ist die Blockademöglichkeit im Weltsicherheitsrat durch das Vetorecht eines einzigen Mitglieds. Eine solche Veto-Konstruktion ist sowohl ethisch als auch rechtlich sehr problematisch unhaltbar. Stattdessen denkbar wäre das Prinzip der qualifizierten (also deutlichen) Mehrheit. Das würde das Völkerrecht stärken.
Zuletzt die Coronakrise und jetzt der Ukrainekonflikt: Er hat globale Herausforderungen wie die Klimakatastrophe plötzlich an den politischen Rand gedrängt. Was ist aus Ihrer Sicht zu tun und welche Rolle können die Kirchen spielen?
Eberhard Pausch: Das ist eines der Hauptprobleme der Gegenwart: Es wird immer nur von Krise zu Krise regiert. Kein Problem wird dabei wirklich gelöst. Vor allem wird das Hauptproblem unserer Welt, die drohende Klimakatastrophe, von anderen Problemen überlagert. Die Kirchen müssen dieses Problem und die mit ihm verbundenen Gestaltungsaufgaben in Erinnerung rufen und sichtbar machen. Konkret: Wer 100 Milliarden Euro für das Militär in Form eines Sonderfonds aufbringen will, müsste der nicht mindestens genau so viel Geld in den Klimaschutz investieren?
Der Klimawandel bedroht den Frieden an vielen Orten der Welt, die beispielsweise von Dürren geplagt sind. Und Martin Luther King hat gesagt: „Wer gegen die Gemeinschaft handelt, handelt gegen die ganze Schöpfung.“ Inwieweit hängen aus Ihrer Sicht die Bewahrung der Schöpfung und das Eintreten für Frieden zusammen?
Eberhard Pausch: Die Klimafrage ist meines Erachtens die Zukunftsfrage schlechthin. Wer darangeht, sie ernsthaft zu lösen, trägt Entscheidendes zur Sicherung des Friedens bei.
Friedensdenkschrift der EKHN von 2007
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